Deprecated: Methods with the same name as their class will not be constructors in a future version of PHP; BrowserRequest has a deprecated constructor in /home/.sites/776/site2460785/web/.cm4all/include/BrowserRequest.php on line 3 Deprecated: Methods with the same name as their class will not be constructors in a future version of PHP; BengProxyHandler has a deprecated constructor in /home/.sites/776/site2460785/web/.cm4all/include/BengProxy.php on line 13 RP Event - Support - AGB/Haftungen

 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen


Die Firma RP Event Support (im Folgenden kurz „Vermieter genannt) kontrahiert nur zu den vorliegenden AGB und wird die Anwendung derselben für sämtliche Rechtsgeschäfte zwischen dieser und dem Mieter, sohin auch für alle Zusatz- und Folgeaufträge ausdrücklich vereinbart. Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung. AGB der Mieter haben keine Gültigkeit und wird diesen ausdrücklich widersprochen. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages oder zu diesen AGB bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform, wobei von diesem Schriftlichkeitsgebot ebenso nur schriftlich abgegangen werden kann.

 

Anbote des Vermieters sind unverbindlich und frei bleibend, wenn sie nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Wurde eine solche Vereinbarung nicht getroffen, so können sich sohin hinsichtlich sämtlicher Bestandteile, insbesondere auch hinsichtlich der Preise und der verfügbaren Miet- oder Kaufgegenstände, Abweichungen ergeben. Der Mietvertrag kommt demnach verbindlich erst durch die schriftliche Annahme des Auftrages des Mieters, insbesondere durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung, zu Stande. Wurde hingegen die Verbindlichkeit bereits des Anbotes vereinbart, so steht der Vermieter zwei Wochen ab Zugang des Anbotes im Wort und kommt der Vertragsabschluss durch schriftliche Annahme des Mieters/Käufers zu Stande.

 

Gegenstand des Vertrages ist die mietweise Überlassung der im Anbot beschriebenen Geräte des Vermieters an den Mieter. Die Mietgeräte mit allen Bestandteilen bleiben Eigentum des Vermieters.

 

Für die Richtigkeit und Ordnungsmäßigkeit des Auftrages haftet der Besteller. Sind Besteller, Benützer und/oder Rechnungsadressat verschieden, gilt der Auftrag im Zweifel als vom Besteller erteilt.

 

Bei der Übergabe der Mietgegenstände obliegt es dem Mieter dieselben auf Vollständigkeit, Gebrauchstüchtigkeit sowie ordnungsgemäße Beschaffenheit zu überprüfen. Der Mieter verzichtet ausdrücklich auf die Geltendmachung von Gewährleistungsrechten. Sollte, etwa aufgrund zugesicherter Eigenschaften, dennoch ein Recht auf Gewährleistung bestehen, so wird § 924 ABGB, sohin die Vermutungsregel/Beweislastumkehr für Mängel, welche bis zu sechs Monate nach Übergabe hervorkommen, abbedungen. Ebenso wird hinsichtlich der Gewährleistungsfrist für bewegliche Sachen eine Verkürzung derselben auf sechs Monate vereinbart, sodass das Recht auf Gewährleistung binnen dieser Frist gerichtlich geltend zu machen ist. Zudem wird die Anwendbarkeit des § 933 b ABGB abbedungen, sodass der Vermieter nicht zur Regressleistung im Falle einer Regresskette verpflichtet ist.

 

Die Mindestmietdauer beträgt einen Tag (= 24 Stunden). Ist eine Verkürzung oder Verlängerung der ursprünglichen Mietdauer erwünscht, ist die ausdrückliche Zustimmung des Vermieters einzuholen. Bei späterer Rückgabe der Mietgeräte als vereinbart, ist der Mieter zur Entrichtung eines zusätzlichen Entgeltes in Höhe des Tagessatzes pro begonnenen Tag verpflichtet. Sollte dem Vermieter durch die verspätete Rückgabe ein darüber hinausgehender Schaden entstehen, so ist der Mieter ebenso zum Ersatz desselben verpflichtet.

 

Der Mieter ist verpflichtet die Mietgegenstände schonend und pfleglich zu behandeln. Etwaige mitübergebene Bedienungsanleitungen und Anweisungen des Vermieters sind jedenfalls einzuhalten. Zudem wird jede Art der Beklebung der Geräte oder Änderung an den Geräten durch den Mieter untersagt, sofern der Vermieter nicht im Einzelfall eine schriftliche Genehmigung hierzu erteilt. Der Mieter ist zum Ersatz eventuell notwendiger Kosten der Wiederherstellung des Ursprungszustandes verpflichtet.

 

Der Vermieter behält sich das Recht vor, an den Mietgegenständen Werbung in angemessener Größe anzubringen. Die Firmenlogos und Schriftzüge dürfen durch den Mieter weder entfernt, noch unkenntlich oder unsichtbar gemacht werden.

 

Im Falle nicht retournierter oder beschädigter Geräte, ist der Mieter zum Ersatz der Wiederbeschaffungskosten (Neuwert) bzw. - sofern eine Reparatur möglich und tunlich ist - der Wiederherstellungskosten verpflichtet.

 

Der Mieter ist nicht zur Weitervermietung oder sonstigen Überlassung der Mietgeräte an Dritte berechtigt, sofern der Vermieter hierzu nicht ausdrücklich eine schriftliche Genehmigung erteilt.

 

Konzessionen, Bewilligungen zur Inbetriebnahme der Geräte und jede Art von Aufführungslizenzen bzw. Veranstaltungsgenehmigungen oder urheberrechtliche Bewilligungen hat der Mieter selbst und auf eigene Kosten einzuholen.

 

Für den Zeitpunkt des Lagerausganges bis Wiedereinganges der Geräte haftet der Mieter für sämtliche Schäden, die er oder ihm zuzurechnende Personen schuldhaft verursacht haben.

 

Der Vermieter haftet nicht für Schäden an Sachen, welche durch bloß leichte oder schlichte grobe Fahrlässigkeit des Vermieters oder von diesem zuzurechnenden Personen entstanden sind. Der Vermieter haftet nach dieser Maßgabe insbesondere auch nicht für Schäden, welche durch seitens des Mieters zur Verfügung gestelltes Equipment entstehen. Stellt der Vermieter Geräte oder sonstige Ausstattung selbst oder durch Dritte zur Verfügung, so obliegt dem Mieter die Sicherstellung der Funktionstüchtigkeit, ordnungsgemäße Beschaffenheit und Kompatibilität derselben mit den Mietgegenständen.

 

Der vereinbarte Mietpreis ist bei Inlandsgeschäften – soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde – binnen sieben Tagen nach Rechnungslegung, bei Auslandsgeschäften zum vereinbarten Zeitpunkt vor Mietbeginn zu bezahlen. Im Falle des Zahlungsverzuges behält sich der Vermieter vor, etwaig gewährte Nachlässe, Rabatte, Skonti, Boni oder sonstige Vergütungen nicht zu berücksichtigen und die daraus resultierenden Differenzbeträge nachzufordern.

 

Mündliche Bestellungen werden mit einer Auftragsbestätigung bestätigt. Sollte diese nicht binnen einer Woche widerrufen oder geändert werden, gilt die Bestellung als fixiert. Werden fixe Bestellungen annulliert wird folgende Stornogebühr verrechnet:

 

30 Tage bis 15 Tage vor Mietbeginn 10 % der Bestellsumme,

14 Tage bis 8 Tage vor Mietbeginn 25 % der Bestellsumme,

7 bis 2 Tage vor Mietbeginn 50 % der Bestellsumme und

ab 1 Tag vor Mietbeginn 100 % der Bestellsumme.

 

Diese Beträge werden jeweils fällig binnen sieben Tagen ab Rechnungslegung und gelten die Stornogebühren unbeschadet der Geltendmachung eines etwaigen darüber hinausgehenden Schadenersatzes.

 

Alle Preise verstehen sich inklusive Verpackung (Transportkisten), jedoch exklusive Umsatzsteuer in der gesetzlichen Höhe sowie exklusive der Transportkosten ab Sitz des Vermieters in 5020 Salzburg, Hans Prodinger Strasse 11/23. Die Transportkisten sind nach Beendigung der Vertragsdauer zusammen mit den Mietgegenständen auf Kosten des Mieters an den Vermieter zu retournieren.

Ebenso beinhaltet der Mietpreis keine Versicherung.

 

Eine Aufrechnung gegen Ansprüche des Vermieters mit Gegenforderungen welcher Art auch immer ist ausgeschlossen.

 

Erfüllungsort ist stets Salzburg Stadt.

 

Der Mieter verpflichtet sich, den Inhalt dieses Vertrages vertraulich zu behandeln und ist hiervon lediglich die Bekanntgabe an Personen ausgenommen, die einer gesetzlichen Verschwiegenheitsverpflichtung unterliegen, soweit diese Bekanntgabe zur ordnungsgemäßen Betriebsführung oder zur Wahrung berechtigter Interessen (Verwaltung, Finanzierung, Rechtsvertretung etc.) erforderlich ist.

 

Sofern Bestimmungen dieses Vertrages/dieser ABG ganz oder teilweise unwirksam sind oder auf Grund gesetzlicher Bestimmungen unwirksam werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen unverändert wirksam. Beide Vertragsparteien verpflichten sich diesfalls, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame jenes Inhaltes zu ersetzen, die wirtschaftlich der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

 

Die Parteien unterstellen ihre Rechtsbeziehung ausdrücklich österreichischem Recht. Für sämtliche Streitigkeiten aus oder über den gegenständlichen Vertrag ist das sachlich zuständige Gericht der Stadt Salzburg zuständig. 



Haftungsausschluss / Disclaimer für Webseite

1. Inhalt des Onlineangebotes

Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen auf unserer Website. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten (“Hyperlinks”), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

3. Urheber- und Kennzeichenrecht

Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

4. Datenschutz

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist – soweit technisch möglich und zumutbar – auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstössen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.

5. Google Adsense

Diese Website benutzt Google Adsense, einen Webanzeigendienst der Google Inc., USA (“Google”). Google Adsense verwendet sog. “Cookies” (Textdateien), die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Google Adsense verwendet auch sog. “Web Beacons” (kleine unsichtbare Grafiken) zur Sammlung von Informationen. Durch die Verwendung des Web Beacons können einfache Aktionen wie der Besucherverkehr auf der Webseite aufgezeichnet und gesammelt werden. Die durch den Cookie und/oder Web Beacon erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website im Hinblick auf die Anzeigen auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten und Anzeigen für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Das Speichern von Cookies auf Ihrer Festplatte und die Anzeige von Web Beacons können Sie verhindern, indem Sie in Ihren Browser-Einstellungen “keine Cookies akzeptieren” wählen (Im MS Internet-Explorer unter “Extras > Internetoptionen > Datenschutz > Einstellung”; im Firefox unter “Extras > Einstellungen > Datenschutz > Cookies”); wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

6. Google Analytics

Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. (“Google”). Google Analytics verwendet sog. “Cookies”, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

7. Facebook

Diese Webseite nutzt Plugins des Anbieters Facebook.com, welche durch das Unternehmen Facebook Inc., 1601 S. California Avenue, Palo Alto, CA 94304 in den USA bereitgestellt werden. Nutzer unserer Webseite, auf der das Facebook-Plugin installiert ist, werden hiermit darauf hingewiesen, dass durch das Plugin eine Verbindung zu Facebook aufgebaut wird, wodurch eine Übermittlung an Ihren Browser durchgeführt wird, damit das Plugin auf der Webseite erscheint. Des Weiteren werden durch die Nutzung Daten an die Facebook-Server weitergeleitet, welche Informationen über Ihre Webseitenbesuche auf unserer Homepage enthalten. Dies hat für eingeloggte Facebook-Nutzer zur Folge, dass die Nutzungsdaten ihrem persönlichen Facebook-Account zugeordnet werden. Sobald Sie als eingeloggter Facebook-Nutzer aktiv das Facebook-Plugin nutzen (z.B. durch das Klicken auf den „Gefällt mir“ Knopf oder die Nutzung der Kommentarfunktion), werden diese Daten zu Ihrem Facebook-Account übertragen und veröffentlicht. Dies können Sie nur durch vorheriges Ausloggen aus Ihrem Facebook-Account umgehen. Weitere Information bezüglich der Datennutzung durch Facebook entnehmen Sie bitte den datenschutzrechtlichen Bestimmungen auf Facebook.

8. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss/Disclaimer ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.